Impressum

Anbieterinformationen nach TDG und MDStV - Nutzungsbedingungen


Die Gemeinde Much ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

 

Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Norbert Büscher. Dieser ist verantwortlich nach § 6 MDStV.

Gemeinde Much
Der Bürgermeister
Hauptstraße 57
53804 Much
Telefon: 02245 / 680
Telefax: 02245 / 6850
buergerhotline@much.de

Redaktionsleitung & V.i.S.d.P.:
Gemeinde Much
Ordnungsamt - Fachbereichsleitung
Gaby Hofsümmer
Telefon: 02245 - 6824
Telefax: 02245 - 681024
gaby.hofsuemmer@much.de


Design und Gestaltung der Internetseite: Crew 4 You GmbH und webdecker.de

 

Zugangseröffnung der Gemeindeverwaltung Much

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Much über die Virtuelle Poststelle (VPS)

 

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Gemeindeverwaltung Much bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle die Möglichkeit der schriftformwahrenden, rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Die Gemeindeverwaltung Much eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Much gelten.

 

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

2.1 Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per E-Mail an alle unter www.much.de oder auf gemeindlichen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden. Die zentrale E-Mail-Adresse der Gemeinde lautet: buergerhotline(at)much.de.

2.2 Formgebundene Vorgänge

Vorgänge, für die eine Rechtsvorschrift eine Schriftform „eigene Unterschrift“ anordnet oder die eine Rechtsfrist in Gang setzen, sind formgebunden. Hierzu zählen z.B. Widersprüche. Für die rechtsverbindliche und sichere Übermittlung derartiger Dokumente und ihrer Anlagen steht Ihnen ein Verfahren der elektronischen Kommunikation zur Verfügung, welches die gesetzliche Schriftform ersetzt:

Virtuelle Poststelle (VPS) der Gemeindeverwaltung

Die E-Mailadresse der Virtuellen Poststelle (VPS) der Gemeindeverwaltung lautet vps(at)much.de.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Kreisverwaltung unterstützt.

· S/MIME
Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren so genannten "Öffentlichen Schlüssel". Das dazu notwendige öffentliche Zertifikat können Sie hier herunterladen:

public_vps__much.de.zip (zip, 1,2 KiB)

Zertifikat Public Gemeinde Much (Zip-Datei)

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Gemeindeverwaltung über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Die Liste der aktuell tätigen und damit auf Echtheit und Gültigkeit prüfbaren Zertifizierungsdienste-Anbieter (Trust Center) finden Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur.

http://www.bundesnetzagentur.de

Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher- auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Bitte beachten Sie, dass formgebundene Verfahren, bei denen die persönliche Unterschrift durch die elektronische Form ersetzt werden soll, ausschließlich auf diesem Weg rechtsgültig übermittelt werden können.

 

3. Dateiformate

Da nicht alle Datei-Formate bei der Gemeindeverwaltung bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung für ist derzeit auf folgende Formate beschränkt:.docx, .xlsx, jpg, .tif, und .pdf. Für formgebundene Vorgänge mit qualifizierter elektronischerer Signatur ist aus Gründen der Langzeitarchivierung nur das Dateiformat PDF/A. Die Gesamtgröße aller Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.

 

4. Hinweise

E-Mails und Anhänge die Viren oder Schadcode enthalten, werden ggf. automatisiert gelöscht.

 

Nutzungsbedingungen


Mit der Benutzung der Mucher Internet-Seiten erkennen Sie die nachfolgenden Benutzungsbedingungen an:

 

Urheberrecht
Sämtliche Urheberrechte an den Seiten der Gemeinde Much stehen ausschließlich der Gemeinde Much zu. Bei den abgebildeten Bildern, Fotografien und Logos liegt das copyright bei der Gemeinde Much. Die Benutzung ist ohne schriftliche Zustimmung der Gemeinde Much ausdrücklich untersagt.

 

Haftungsausschluss
Auch wenn wir stets bemüht sind, Ihnen auf den Seiten der Gemeinde Much eine gute, umfassende und ständig erneuerte Information zu geben, können wir keine Garantie auf Vollständigkeit und Fehlerhaftigkeit übernehmen. Weder wir noch ein verbundenes Unternehmen haften für Schäden, gleich welcher Art, die durch den Zugriff auf die Seiten der Gemeinde Much, deren Benutzung und Herunterladen entstehen.

 

Haftungsausschluss im Sinne § 9 TDG
Die Gemeinde Much ist als Inhalteanbieter für die eigenen Inhalte, die Sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Durch Links (Querverweise) halten wir auch Inhalte anderer Anbieter zur Nutzung bereit, für deren Inhalt die Gemeinde nicht verantwortlich ist. Links sind als Zugangsvermittlung im Sinne von § 5 III des Teledienstgesetzes (TDG) zu verstehen, so dass keine Verantwortung für Inhalte auf der verlinkten Seite besteht, wenn nicht bewusst auf strafbare Inhalte verwiesen wird. Die Gemeinde Much macht sich den Inhalt, der innerhalb seines Angebots per Hyperlinks zugänglich gemachten fremden Websites ausdrücklich nicht zu eigen und kann deshalb für deren inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit keine Gewähr leisten. Die Gemeinde Much hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf Inhalte der gelinkten Seiten.

 

Hinweis zum Elektronik-Anpassungsgesetz
Laut Gesetz kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die elektronische Form ersetzt werden, sofern die Verwaltung dazu einen Zugang eröffnet und dies bekannt gibt. Aufgrund der fehlenden Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Gemeinde Much diesen Zugang derzeit noch nicht an.

 

Registrierung der Zugriffe
Alle Zugriffe auf diesen Server werden registriert. Es werden Datum, Rechneradresse und gelesenes Dokument gespeichert. Diese Daten werden für statistische Zwecke ausgewertet und gegebenenfalls anonymisiert veröffentlicht. Mit der Benutzung dieses Servers erklären Sie sich hiermit einverstanden. Sollten Sie mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sein, so steht es Ihnen frei, diesen Server nicht zu benutzen.

 

Nebenbestimmungen
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.


Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Siegburg.